09.12.2019 - 17:59 Uhr
SchwandorfOberpfalz

"Goldene Jahre" für den Landkreis Schwandorf

Sind die Menschen im Landkreis Schwandorf glücklich? Ihrem Landkreis geht es finanziell recht gut. Darauf weist Kreiskämmerer Michael Neckermann bei der letzten Kreistagssitzung hin. Es gibt aber auch bedenkliche Entwicklungen.

Kreiskämmerer Michael Neckermann
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Es war die letzte Zusammenkunft des aktuellen Schwandorfer Kreistags nicht nur in diesem Jahr, sondern auch vor der Wahl im nächsten März. Im Mittelpunkt stand Kreiskämmerer Michael Neckermann, der in einer ausführlichen Stellungnahme darlegte, wie in diesem Jahr gewirtschaftet wurde und auf was man im nächsten und den folgenden Jahren achten sollte.

Getragen war Neckermanns Rede von einem Grundton der Zuversicht und der Zufriedenheit mit dem Erreichten. Als Zeugin der guten Lage der Kreisfinanzen zitierte der Kämmerer die Regierung der Oberpfalz, die den aktuellen Etat geprüft hatte und zu dem Ergebnis gekommen war, dass sich die Haushalts- und Finanzlage des Landkreises Schwandorf auf einem "weiterhin guten Niveau" befinde. Der Landkreis komme seinen Verpflichtungen in voller Höhe nach und könne auch die Folgelasten der bevorstehenden Investitionen tragen, hieß es in der sogenannten rechtsaufsichtlichen Beurteilung der Fachleute in Regensburg. "Durch eine solide Haushaltspolitik gelingt es, die notwendigen Eigenmittel zur Finanzierung der hohen Investitionsausgaben - gerade im Schulbereich - zu erwirtschaften", lobte die vorgesetzte Behörde.

Jugendhilfe Fass ohne Boden

Weil es dem Landkreis nur so gut geht wie seinen Gemeinden, ist es nicht nur für den Kämmerer natürlich perfekt, "dass es in den vergangenen Jahren in den Kassen der Gemeinden richtig geklingelt hat". Die sehr hohen Einnahmen aus der Gewerbe- und der Einkommensteuer schlagen auf den Kreis durch und eine "umsichtige Haushaltplanung und Haushaltsführung" haben laut Neckermann für eine gute Liquidität gesorgt.

Negativ schlägt allerdings zu Buche, dass die Ausgaben für die Jugendhilfe von Jahr zu Jahr steigen und der vom Landkreis zu zahlende Anteil daran derzeit beinahe 19 Millionen Euro beträgt - fast doppelt so viel wie noch vor fünf Jahren. Das ist mehr als der Kreis zur Zeit für den Neubau von Schulen, von Straßen und Radwegen ausgibt (zusammen 18,5 Millionen Euro).

Trotzdem ist für Neckermann mit Blick auf die gute wirtschaftliche Lage klar, "dass wir die zufriedensten Menschen sind, die je in diesem Land gelebt haben". Das habe zumindest der "Glücksatlas 2019" festgestellt. Auch wenn es natürlich Anzeichen gebe, dass es nicht immer so weitergehen werde wie in den zurückliegenden zehn "goldenen Jahren" .

"Empörungshysterie"

Ob die Menschen wirklich glücklich sind? SPD-Fraktionssprecher Franz Schindler attestierte in seinem Beitrag zwar den allgemeinen Wohlstand, wies aber auch auf jene hin, die sich regelmäßig ihr Essen in der "Tafel" besorgen müssen. Was dem allgemeinen Glücksgefühl auch eher entgegenstehe sei eine "Empörungshysterie über Kleinigkeiten", die man gerade in den sozialen Medien erleben könne. Ganz abgesehen davon liege der Landkreis in seiner Steuer- und Umlagekraft unter dem Durchschnitt.

In den vergangenen Jahren hat es in den Kassen der Gemeinden richtig geklingelt.

Kreiskämmerer Michael Neckermann

Kreiskämmerer Michael Neckermann

Neu in den Ausschüssen

Kreisrat Jürgen Neuber hat kürzlich seinen Austritt aus der Kreistagsfraktion der Freien Wähler erklärt (wir berichteten). Martin Scharf wird nun gemäß einem Vorschlag der Kreistagsfraktion der Freien Wähler für Neuber als Mitglied im Ausschuss für Kreisentwicklung, Umweltschutz und Touristik bestellt. Maria Schlögl (Freie Wähler) rückt für Neuber in die Arbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Schwandorf (ARGE) nach. In den Kreisausschuss kommt Rudi Sommer (Grüne) und den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur die Grüne Elisabeth Bauer.

Der Kreistag beschloss außerdem, für die Landkreiswahl am 15. März 2020 Leitende Regierungsdirektorin Anite Plank zur Wahlleiterin für die Landkreiswahlen zu bestellen.

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