17.02.2020 - 17:53 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Bei Besuch in Altenstadt: Waren Umweltminister Glauber und Landrat Meier in Gefahr?

Vor zwei Wochen besuchte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber die Bleikristall-Altlastenflächen in Altenstadt/WN. Jetzt kommt heraus: Im Vorfeld gab es eine Bedrohung gegen Glauber. Die beschäftigt jetzt auch Landratsamt und Landtagsabgeordnete.

Umweltminister Thorsten Glauber (Vierter von rechts) sah sich am 7. Februar auf den Bleikristall-Brachen in Altenstadt/WN um. Im Vorfeld soll er bedroht worden sein. Das ist als Thema inzwischen auch im Wahlkampf gelandet.

Für Landrat Andreas Meier ist es inzwischen ein "Kasperltheater", wobei es zuerst dramatisch klang. Ein Bürger habe ihn informiert, dass anlässlich des Ministerbesuchs gegen Glauber und Meier eine "Morddrohung" ausgesprochen worden wäre.

Ein Gespräch mit der Polizeiinspektion Neustadt brachte am Montag Klarheit, teilt Meier auf Nachfrage mit. Gegen ihn lag zu keiner Zeit eine Bedrohung vor, wohl aber gegen Glauber. Bernhard Pscheidt, Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler und Mitinitiator des Besuchs, spricht von "einer Gefahrenlage". Näheres sagt er nicht. Nach Informationen von Oberpfalz-Medien stellt sich die Sache so dar: Ein amtsbekannter Weidener hat sich wohl im Ministerium und beim FW-Abgeordneten Tobias Gotthardt erkundigt, wann denn Glauber genau käme. Er wolle mit ihm persönlich sprechen. Es gehe um den Bereich Lebensmittelsicherheit/Veterinärwesen.

Das war nicht Thema des Besuchs, der im Übrigen angekündigt, aber nicht öffentlich war. Daher wurde dem Mann das Gespräch verwehrt. Darauf habe der in Ämtern und Behörden berüchtigte Gast sinngemäß geantwortet: "Das sehen wir dann schon, ob ich mit ihm rede oder nicht." Schwupp, schon ist die "Gefahrenlage" da.

Wer lädt wen ein?

Meier wundert, warum sich so etwas über politische Kanäle bis zur hanebüchenen "Morddrohung" aufschaukelt und war darüber zunächst mächtig erschrocken. Sein Umfeld deutet an, dass die vermeintliche Gefahrenlage auch ein Vorwand hätte sein können, dass die Freien Wähler ihren Minister beim Altlasten-Termin gerne für sich allein gehabt hätten, um ihn als Wahlkampfhelfer zu präsentieren, obwohl die Bleikristall-Brachen Dauerthema im Landratsamt seien. Nach dem Motto: Wenn jemand bedroht wird, bitten wir ihn erst gar nicht in die Gefahrenzone.

Weder Meier oder die Landtagsmitglieder Stephan Oetzinger (CSU) oder Annette Karl (SPD) als Stimmkreisabgeordnete seien zunächst eingeladen gewesen, obwohl dies bei Ministerbesuchen guter Brauch sei. Das bestätigt Karl. Sie sei angesäuert gewesen, weil sie von dem Besuch erst aus dem Neuen Tag erfahren habe. Daraufhin habe sie Gotthardt im Landtag zur Rede gestellt. "Der hat dann plötzlich irgendwas von Bedrohung gegen den Minister gemurmelt. Aber dann frage ich mich, warum man das über die Zeitung bekannt macht."

Schließlich habe Gotthardt die SPD-Kollegin doch noch dazugebeten. Karl: "Ich habe später auch Glauber gefragt. Der war irritiert und hat gesagt, dass alles über Gotthardt organisiert worden war."

Der bestreitet, dass es einen Zusammenhang zwischen der "Bedrohung" und der Nichtberücksichtigung der lokalen Abgeordneten gegeben habe. "Im Übrigen war ich auch nicht eingeladen, als eine Woche vorher Minister Füracker in Neustadt in Sachen Altlasten da war." In diesem Fall beruft sich die CSU darauf, dass Gotthardt kein Stimmkreisabgeordneter sei. Der Mann aus dem Landkreis Regensburg betreue lediglich für die Freien Wähler die Nordoberpfalz mangels eigenem Abgeordnetem mit.

Nächste Runde schon eröffnet

In Wahlkampfzeiten beäugen sich die Parteien eben ganz genau. Jüngstes Beispiel: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) war am Montag in Altenstadt und Bechtsrieth. Es ging um Stromtrassen. Die Büros von Meier und Karl erfuhren davon am Freitag um 16.30 Uhr - nach Dienstschluss. Da stand bei Karl für Montag schon ein Termin mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Weiden im Kalender und beim Landrat ein Gespräch über die Krankenhäuser der Kliniken AG.

Folglich riecht für beide die späte Einladung nach Taktik. Gotthardt kann sich die Kurzfristigkeit auf Nachfrage nicht so recht erklären. Vielleicht habe man sich erst noch mit Netzbetreiber Tennet abstimmen müssen.

Der Glauber-Besuch in Altenstadt/WN

Weiden in der Oberpfalz

Der Füracker-Besuch in Neustadt/WN

Neustadt an der Waldnaab

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